Allgemeine Geschäftsbedingungen der LOOK TO GO e.K (B2B).
1. Allgemeines
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge,
die mit „Look TO GO e.K.“ abgeschlossen werden.
Anbieter und Verkäufer ist LOOK TO GO e.K., Inhaber Frau
Nicole Simon, Dahlener Heide 1-3, 41179 Mönchengladbach („LOOK TO GO“).
Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen eines
Kunden erkennt LOOK TO GO nur an, wenn LOOK TO GO diesen Bedingungen
schriftlich zugestimmt hat. Dies gilt auch, sofern LOOK TO GO den Auftrag eines
Kunden in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen vorbehaltlos
ausführen sollte.
2. Zustandekommen des Kaufvertrags
Der Kunde schließt einen Kaufvertrag mit LOOK TO GO. Im Rahmen des
Bestellvorgangs gibt der Kunde ein bindendes Angebot ab. Der Vertrag kommt erst
durch gesonderte Annahme von LOOK TO GO zu Stande. Die Annahme erfolgt entweder
durch gesonderte Erklärung per E-Mail oder durch Veranlassung der
Warenlieferung – jeweils spätestens innerhalb von fünf Werktagen nach Eingang
der Bestellung oder bei vereinbarter Vorkasse ab Zahlungseingang. LOOK TO GO
ist berechtigt, Angebote von Kunden ohne Begründung abzulehnen.
3. Bestellvorgang und Zahlung
Eine Bestellung kann per Mail oder über das Bestellformular abgegeben werden.
Die Bestellung gilt als verbindliches Kaufangebot.
4. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt Eigentum von LOOK TO GO, bis der Kaufpreis vom
Kunden vollständig gezahlt wird. Sofern der Kunde Kaufmann ist, geht das
Eigentum an der gekauften Ware erst dann von LOOK TO GO an den Kunden über,
wenn der Kunde alle Forderungen aus der bestehenden Geschäftsverbindung mit LOOK
TO GO beglichen hat. Soweit der Eigentumsvorbehalt von LOOK TO GO an einer im
kaufmännischen Geschäftsverkehr erworbenen Ware durch Weiterveräußerung,
Verbindung oder Verarbeitung dieser Ware erlischt, tritt anstelle der
bisherigen Vorbehaltsware die neue Sache oder die durch Verwendung der Ware
entstehende Forderung.
5. Kaufpreis und Zahlungsbedingungen
Der Gesamtkaufpreis wird mit Abgabe des Angebotes des Kunden – aber
vorbehaltlich der Annahme durch LOOK TO GO - zur Zahlung fällig. Als
Zahlungsweisen stehen „Vorkasse“ und „PayPal“ zur Verfügung.
Alle angegebenen Preise verstehen sich netto zzgl. der gesetzlichen
Umsatzsteuer. Gegebenenfalls darüber hinaus anfallende Liefer-, Verpackungs-
und/oder Versicherungskosten werden gesondert angegeben und sind vom Kunden zu
tragen. Der Kunde ist nicht zum Skonto-Abzug berechtigt. Bei vom Kunden zu
vertretenden Rücklastschriften oder Rückabwicklungen bei Kreditkartenzahlungen
ist LOOK TO GO berechtigt, eine angemessene Bearbeitungsgebühr zu berechnen,
die neben den LOOK TO GO hierdurch entstandenen Drittkosten auch den internen
Bearbeitungsaufwand berücksichtigt.
Die Aufrechnung gegen Forderungen von LOOK TO GO ist ausgeschlossen, sofern die
Gegenforderung nicht unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Der
Kunde ist zur Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten nur insoweit befugt,
als seine Ansprüche auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
6. Lieferung/Teilleistungen
LOOK TO GO ist zur vorzeitigen und/oder teilweisen Lieferung berechtigt,
versucht jedoch stets, eine Bestellung durch eine zusammenhängende Lieferung
abzuwickeln. Ist der Kunde kein Verbraucher, trägt er das Transportrisiko.
Durch eventuelle Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht
in Rechnung gestellt. Teillieferungen sind ausgeschlossen, wenn Sie für den
Kunden nicht zumutbar sind.
7. Gewährleistung
Es gelten die allgemeinen Gewährleistungsrechte mit der Maßgabe, dass LOOK TO
GO für den Fall, dass der Kunde kein Verbraucher ist, nach eigenem Ermessen zur
Nachbesserung oder Lieferung einer mangelfreien Sache berechtigt ist. Bei
Fehlschlagen der Nachbesserung oder der Ersatzlieferung ist der Kunde zum
Rücktritt berechtigt. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre. Ist der
Kunde Unternehmer, gilt abweichend davon stets eine Gewährleistungsfrist von
einem Jahr. Ist der Kunde Unternehmer, gelten ferner die handelsrechtlichen
Untersuchungs- und Rügepflichten uneingeschränkt.
8.Haftung
LOOK TO GO haftet auf Aufwendungs- oder Schadenersatz - gleich aus welchem
Rechtsgrund – nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrer Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten, ist hier der Höhe nach jedoch begrenzt auf den
typischen vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind abstrakt
solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages
überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung ein Vertragspartner
regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz
bleibt unberührt.
9. Datenschutz
Soweit LOOK TO GO im Rahmen der Abwicklung von Bestellungen Daten von Kunden
erhebt, beachtet sie die datenschutzrechtlichen Bestimmungen des BDSG und TMG. LOOK
TO GO behandelt diese Daten insbesondere vertraulich und nutzt sie
ausschließlich im Rahmen des für den Vertragszweck Erforderlichen. Eine Weitergabe
der Daten an Dritte ist ausgeschlossen.
10. Erfüllungsort, Gerichtstand, anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle aus
einem Vertragsverhältnis mit uns nach Maßgabe dieser allgemeinen
Geschäftsbedingungen folgenden Rechtsstreitigkeiten ist – sofern der Kunde
Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist – Mönchengladbach. Diese Gerichtsstandvereinbarung
gilt auch, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.
Stand: Juli 2022